Kreistagsfraktion
20.02.2012 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing
SPD-Kreistagsfraktion setzt Haushaltsberatungen fort – eigene Anträge formuliert
Straubing-Bogen: Nach den vorausgegangen intensiven Beratungen mit Abteilungsleitern des Landratsamtes trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion am Sonntag im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub, um die eigenen Anträge zum Haushalt 2012 zu erarbeiten. Auch legten die Kreisräte zu vorliegenden diversen Zuschussanträgen ihre Positionen fest. Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann machte eingangs klar, man gehe dabei von einem Kreisumlagen-Hebesatz von 47.5 Prozentpunkten aus, der zweifellos finanziellen Spielraum für den Landkreis-Haushalt ergebe. Die Zustimmung der SPD zum diesjährigen Haushalt hänge davon ab, ob die eigenen Forderungen einfließen würden. Vor allem die Ansätze für die Energiewende müssten zukünftig einen Schwerpunkt bilden, nicht nur im Landkreis. Mit den bisherigen Mitteln könne dieses ergeizige Vorhaben nicht gelingen.
19.01.2012 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing
SPD-Kreistagsfraktion tagt – breite Themenpalette diskutiert
Straubing-Bogen: Mit einer breiten Themenpalette befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub. Einleitend informierte Vorsitzender Heinz Uekermann über die vom Kreiskämmerer vorgelegten Eckdaten zum Kreishaushalt 2012. Die finanzielle Situation gebe heuer Raum für finanzwirksame Anträge, so Uekermann. In mehreren vereinbarten Sitzungen will sich die SPD-Fraktion eingehend beraten und dazu auch externe Fachleute einladen. Schwerpunkte bei den Haushaltsberatungen sollen die Bereiche "Soziales" und "ÖPNV" (Öffentlicher Personennahverkehr) bilden.
17.12.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing
Ich möchte vorausschicken, dass es mir heuer nicht gelingen kann – wie in den vorausgegangenen Jahren – um des lieben Weihnachtsfrieden willen, auf kritische Einwände zu verzichten.
Es sind dabei unter anderen zwei Ereignisse, die es aus unserer Sicht nicht zulassen, unkommentiert bei einem Rückblick auf das Jahr 2011 zu bleiben.
29.10.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing
Anträge zur Energiewende – Jugendparlament gefordert
Im Rahmen der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion am 25.10.11 in Mitterfels führten die Mitglieder ein intensives Fachgespräch mit Regierungsdirektor Alois Lermer in seiner Eigenschaft als Verwaltungsratsvorsitzender der Kreiskliniken Bogen und Mallersdorf. Aufgeschreckt durch die Meldung über die finanzielle Situation am Krankenhaus Freyung ging die erste Frage natürlich in diese Richtung. „ Die finanzielle Lage ist gut und stabil, sie bewegt sich deutlich im positiven Bereich in beiden Häusern“, so Lermer zu Beginn seiner Ausführungen. Das positive wirtschaftliche Ergebnis sei auch unbedingt nötig, um weitere, wichtige und zukunftsweisende Investitionen tätigen zu können. So habe auch eine Erhöhung der Patientenzahl auf schon vorherrschendem hohen Niveau erreicht werden können.
16.05.2011 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing
Straubing-Bogen. (me) Am Donnerstag trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Gasthaus Gürster in Mitterfels. Netzwerkmanagerin Laura Os-terholzer informierte über die Aktionen in der Bioenergie-Region Straubing-Bogen, der Geschäftsleiter des Zweckverbandes Abfallwirtschaft (ZAW), Anton Pirkl, über Aktuelles aus dem Verband.
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