SPD-Kreistagsfraktion tagt – breite Themenpalette diskutiert
Straubing-Bogen: Mit einer breiten Themenpalette befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer Sitzung am Dienstag im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub. Einleitend informierte Vorsitzender Heinz Uekermann über die vom Kreiskämmerer vorgelegten Eckdaten zum Kreishaushalt 2012. Die finanzielle Situation gebe heuer Raum für finanzwirksame Anträge, so Uekermann. In mehreren vereinbarten Sitzungen will sich die SPD-Fraktion eingehend beraten und dazu auch externe Fachleute einladen. Schwerpunkte bei den Haushaltsberatungen sollen die Bereiche "Soziales" und "ÖPNV" (Öffentlicher Personennahverkehr) bilden.
Als "Durchwachsen" bewerteten die Fraktionsmitglieder den Inhalt einer "10-Punkte-Agenda", mit der Landrat Reisinger anlässlich eines anstehenden Besuches von Staatsminister Huber die Zusammenarbeit mit dem Ministerium in den Bereichen Umwelt und Gesundheit verstärken will. "Mit Allgemeinplätzen und altbekannten Absichtserklärungen werden wir Energiewende und Klimaschutz nicht voranbringen. Erforderlich sind konkrete Zielvorgaben, die über den aktuellen Stand hinaus gehen und die zügig umgesetzt werden", forderte Kreisrat Fritz Fuchs dazu nachdrücklich. Positiv sei das eindeutige Bekenntnis zur Beibehaltung ortsnaher Wasserversorgungen und zur Aufrechterhaltung der kommunalen Abfallwirtschaft zu bewerten, merkte Kreisrat Alfons Schießwohl an. Zu den Plänen einer energetischen Sanierung des Sitzungssaales signalisierten die Fraktionsmitglieder ihr offenes Gegenübertreten.
Kreisrat Manfred Meindl sprach die unbefriedigende Umsteigesituation beim Schulzentrum Bogen mit Verweis auf das gegebene Gefahrenpotential an. Durch die aktuell laufenden Bauarbeiten biete sich an, in diesem Zug eine Lösung herbei zu führen. Auch liege im die Berufsschule Bogen sehr am Herzen, so Meindl. Die Fraktion beschloss dazu, sich demnächst bei einem Termin vor Ort zu informieren und gegebenenfalls Anträge einzubringen.
Ausnahmslose Zustimmung erhielt Kreisrat Fritz Fuchs bei seinen Ausführungen, bei der Geschichtsforschung im Landkreisnorden gebe es noch viele Lücken zu schließen und das müsse auch geschehen. Nach monatelangem Warten erwarte er, Fuchs, in Kürze nun das Gutachten zur als Bodendenkmal eingestuften "Hofstatt" in der Gemeinde Loitzendorf. Die Lage unmittelbar an der Grenze der ehemaligen Grafschaften Bogen und Cham lasse bei weiteren Untersuchungen aufschlussreiche Informationen erwarten, die sicher auch Landrat Reisinger interessieren werden.
Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann informierte die Anwesenden abschließend über eine geplante Podiumsdiskussion zur Schülerbeförderung unter Einbeziehung aller Beteiligten. Es müsse eine reibungsloser Zusammenarbeit zwischen der Stadt Straubing und dem Landkreis möglich sein. Im Mittelpunkt müssten die Schülerinteressen stehen und nicht falsches Konkurrenzdenken der Kommunen.
