10.08.2015 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

 

Mitglieder der Fraktion bei der Besichtigung des Kreisbauhofes in Bogen mit dem Leiter der Tiefbauverwaltung Markus Fischer (li) und Straßenmeister Elmar Kiefl (3.v.li.)

Mitglieder der Fraktion bei der Besichtigung des Kreisbauhofes in Bogen mit dem Leiter der Tiefbauverwaltung Markus Fischer (li) und Straßenmeister Elmar Kiefl (3.v.li.)

 

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

Kreistagsfraktion SPD/Grüne machte sich ein Bild vor Ort

Bogen/Bärndorf (06.08.2015) . Im Rahmen der 10. Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Donnerstag  wurde der Kreisbauhof in Bogen besucht. In der anschließenden Sitzung im Gasthaus Wurm in Bärndorf setzte sich die Information durch die Tiefbauverwaltung des Landkreises fort, befasste man sich mit den Ergebnissen des Kreisausschusses und diskutierte über die Resolution zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Der Leiter der Tiefbauverwaltung des Landkreises Straubing – Bogen, Markus Fischer und Straßenmeister Elmar Kiefl informierten bei einem Rundgang die Fraktion über die Struktur der Einrichtung. In Bogen arbeiten 25 Mitarbeiter, deren beruflichen Qualifikationen breit gefächert sind, so dass vielfältige Aufgaben übernommen werden können. Die Ausstattung mit Maschinen und Geräten gibt keinerlei Anlass zur Kritik. Die bauliche Substanz sowie das Raumangebot für die Werkstätten, die Sozialräume, die Verwaltung und des Lagers kann durchaus als problematisch angesehen werden, so die Meinung der Teilnehmer. „Nach der Sanierung der Bauhöfe und Etterzhausen und in Ittling müsse nun Bogen an der Reihe sein“, forderte Bauausschussmitglied Reinhard Schwarz. Man gehe von zeitnahen Planungen durch die Hochbauverwaltung aus, um weitere Beratungen führen zu können.

Fortgesetzt wurde die Sitzung mit Ausführungen von Markus Fischer zu aktuellen Planungen und Vorhaben im Zuständigkeitsbereich der Tiefbauverwaltung im Landgasthof Wurm in Bärndorf. Detailliert ging er auf den Neubau der Bahnbrücke bei Schambach ein, die mit einem Ausbau der SR 19 in diesem Bereich einhergeht. Die Vereinbarung im Rahmen des Eisenbahnkreuzungsrechtes beinhaltet eine Verbreiterung der Überführung und eine regelkonforme Ausbildung des Überbaus von Seiten der DB Netz AG sowie eine Erhöhung der lichten Durchfahrtshöhe, eine Erhöhung der Durchfahrtsweite und eine Verbesserung der Linienführung von Seiten des Landkreises vor. Der Örtlichkeit geschuldet legte der Leiter der Tiefbauverwaltung auch den Entwurf für den Kreisverkehr Bärndorf vor, der eine beachtliche Dimension einnimmt. Abschließend erhielt der Vorschlag der Tiefbauverwaltung, eingesparte Mittel aus Straßenbaumaßnahmen wieder in den Deckenbau zu stecken, die volle Unterstützung der Fraktionsmitglieder.

Martin Kreutz berichtete über die Ergebnisse des Kreisausschusses. Die Einführung des Jugendtaxis anstelle des Freizeitbusses überzeugte, wurde aber mit dem Hinweis verbunden, die geplante Flexibilität auch auf den gesamten Öffentlichen Personennahverkehr zu übertragen. Ebenso positiv steht man dem Entwurf des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes gegenüber, will aber dazu konkrete Handlungsschritte festgelegt haben, die auch durch die Verwaltung dann vollzogen werden müssen. Festhalten werde man an der Beschulung von Jugendlichen und heranwachsenden ,unbegleiteten Minderjährigen, wie in einem Antrag der Fraktion gefordert. „Junge Menschen zwischen 16 und 21 Jahren, die als Asylsuchende neu nach Deutschland kommen, unterliegen in den Ländern meist nicht mehr der Schulpflicht oder es wird ihnen zumindest faktisch der Schulbesuch verweigert“, so Kreisrätin Johanna Uekermann. Man müsse Wege finden, motivierten jungen Leuten eine Chance auf Bildung einzuräumen und sie in besonderen Klassen zu beschulen. Die wichtigsten Aufgaben sehe man in der sprachlichen Integration durch spezielle Deutschförderung, Integration in altersgemäße Gruppen und in der Berufsorientierung. „Durch eine Zertifizierung der VHS in diesem Bereich könnte man sicher etwas bewegen“, forderte Kreisrätin und VHS-Beirätin Anita Karl. Ebenso sei eine Vernetzung der Helferkreise mit allen betroffenen Institutionen unerlässlich sowie die Einsetzung eines „Unterausschusses Integration“. So ging die Diskussion nahtlos in die Auseinandersetzung zur „Resolution des Landkreises Straubing-Bogen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik“ über. Bürgermeister und Kreisrat Fritz Fuchs stellte eingangs fest, dass man von Zuweisungen nicht überrollt werden dürfe und eine bessere Information und Koordination unumgänglich sei. “Obwohl wir in grundsätzlichen Ausführungen durchaus Konsens haben, können wir diese Resolution in Gänze nicht mittragen“, so der Fraktionsvorsitzende Heinz Uekermann. „Diese Resolution ist offensichtlich von der Landesleitung der CSU verfasst worden und ist nicht auf unseren Landkreis zugeschnitten. Erarbeiten wir parteiübergreifend eine  gemeinsam getragene Resolution, die sich an die Staatsregierung, die Bundesregierung und die EU richtet, die speziell auch auf die Sorgen in unserem Landkreis eingeht und auch positive Aspekte und Beispiele herausstellt ; dann macht eine Resolution zu dieser Problematik Sinn und verbindet Forderungen mit Verständnis“!

 

 

08.08.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen

Kreisbauhof Bogen: Sanierung erforderlich

 

Kreistagsfraktion SPD/Grüne machte sich ein Bild vor Ort

Bogen/Bärndorf. Im Rahmen der 10. Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Donnerstag wurde der Kreisbauhof in Bogen besucht. In der anschließenden Sitzung im Gasthaus Wurm in Bärndorf setzte sich die Information durch die Tiefbauverwaltung des Landkreises fort, befasste man sich mit den Ergebnissen des Kreisausschusses und diskutierte über die Resolution zur Asyl- und Flüchtlingspolitik.

 

17.07.2015 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing

„Unbürokratische Lösungen anbieten“

 

SPD/Grüne stellen Antrag an Landkreis

Steinach. Die Umsetzung des seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes und konkrete Hilfen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik waren die zentralen Themen bei der Sitzung der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Mittwoch im Landgasthof „Krone“ in Steinach.

Wie bei der Jugendhilfeplanung arbeiteten auch bei der Erstellung des seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes  Mitglieder der Kreistagsfraktion,  unter Federführung der Landkreisverwaltung, aktiv mit. Eine Fülle von Daten, Anregungen und Vorschlägen liegt nun zur weiteren Ausgestaltung und Umsetzung vor. „Wir haben die Einsetzung einer Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die parteiübergreifend konkrete Maßnahmen formuliert, die sich dann im Kreishaushalt niederschlagen sollen“, so Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann. Besonders in den Handlungsfeldern „Betreuung und Pflege“ sowie „gesellschaftliche Teilhabe“ sehe man viele Verbesserungsmöglichkeiten. „Einen flexibleren und den Bedürfnissen der Senioren angepassten öffentlichen Personennahverkehr“, fordert Bürgermeister und Kreisrat Fritz Fuchs und für einen „barrierefreien Landkreis“ macht sich Kreisrätin Johanna Uekermann stark.

Zum Tagesordnungspunkt „Asyl und Integration“ berichteten die Ausschussmitglieder Rosi Deser und Anita Karl. Die Fraktion habe schon im Mai eine Sitzung des neu gegründeten Ausschusses beantragt und einen Fragekatalog dazu erstellt. Die Sitzung am 6. Juli zeigte, wie groß der Redebedarf zu dieser Thematik ist. Positiv wurde die Einsetzung eines versierten Ansprechpartners am Landratsamt für die Helferkreise bewertet. Zeitnah müsse nun ein Treffen zur Vernetzung der verschiedenen Organisationen erfolgen. Gänzlich unzufrieden sei man mit der Haltung der Staatsregierung, was die Einrichtung von zusätzlichen Berufsschulklassen betrifft. „Die Wartelisten sind jetzt schon unendlich lang und die versprochenen Verbesserungen reichen hinten und vorne nicht aus“, so Berufsschulverbandsrat Josef Eisenhut. Vehement forderte Rosi Deser die Einführung von Übergangsklassen für die jungen Flüchtlinge. „Die jungen Menschen sind lern- und wissbegierig und wollen etwas tun“. Die Fraktion wird deshalb den Antrag stellen, in Mitterfels eine Übergangsklasse für die jungen Flüchtlinge aus dem nördlichen Landkreis einzurichten und wenn nötig, unbürokratische Hilfe zu leisten.

Zum Thema „Salmonellen im Landkreis“ ,die Fraktion hatte Fragen an die Verwaltung gestellt, liegt nun eine ausführliche Stellungnahme des zuständigen Sachgebietes vor, berichtete Kreisrätin Anita Karl. „Sicherheit kann nur erzielt werden, wenn sich die gesetzlichen Grundlagen zur Käfighaltung ändern“, so ihre Schlussfolgerung.

Eine grundsätzliche Diskussion zur zukünftigen Struktur der Kreiskliniken schloss sich an.

 

17.07.2015 in Kreistagsfraktion von SPD UB Straubing

Kreistagsfraktion besucht Dimetria

 

(14.07.2015)

„Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe am Berufsleben zu ermöglichen. Arbeit ist in unserer modernen Leistungsgesellschaft ein zentraler Lebensbereich, der für jeden offen stehen muss. In unserem Team arbeiten behinderte und nichtbehinderte Menschen. Mehr als 50% unserer Mitarbeiter sind als schwerbehindert anerkannt“, mit diesen Worten begrüßte die Geschäftsführerin der Integrationsfirma „Dimetria“, Frau Mechthild Wagner, die Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD/Grüne am Mittwoch in der betriebseigenen Druckerei in der Rennbahnstraße in Straubing. „Es wird viel von Integration und Inklusion geredet, wir wollen uns die Praxis ansehen“, leitete Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann ein. „Als Spezialist für die Integration von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in die Arbeitswelt leisten wir einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag zur psychosozialen Versorgung in der Region. Im November 1998 gegründet, beschäftigen wir heute 157 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Davon sind 97 Menschen schwerbehindert“, so die Geschäftsführerin.  Ein Rundgang durch den Drucksaal, gefolgt von den Erklärungen zur „Hand- und Tischarbeit“ sowie der Broschürenfertigung  durch die Herren Wenzl und Ernst, zeigte den Besuchern anschaulich, wie Inklusion gelebt wird. „Integrationsfirmen sind Modelle mit Zukunft und eine Unterstützung mit öffentlichen Aufträgen ist mehr als gerechtfertigt“, so das Resümee der Fraktionsmitglieder.

 

 

18.05.2015 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen

Qualitätssicherung steht im Vordergrund

 

Kreistagsfraktion SPD/Grüne informiert sich über Kreiskliniken

 Aiterhofen. Am Montag traf sich die SPD-Kreistagsfraktion /Grüne im Gasthof Murrer in Aiterhofen zur Fraktionssitzung. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Situation der Kreiskliniken in Bogen und in Mallersdorf. „Eine gesundheitlich gute Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle“, betonte Heinz Uekermann zu Beginn der Sitzung. „Wir wollen uns deshalb aus erster Hand informieren“. Eingeladen waren die beiden Verwaltungsleiter Herr Schätz und Herr Achatz, die umfangreich und ausführlich informierten und auch Problemfelder klar ansprachen. „Wir sind personell und von der Ausstattung gut aufgestellt und können auf einen hohen Qualitätsstandard und engagierte Mitarbeiter verweisen“, so beide unisono. Jahrelang habe man schwarze Zahlen geschrieben, habe Eigenmittel für notwendigen Investitionen aufgebracht und die Kreishaushalte nicht belastet. „Die Pflichten, die uns die Politik mit ihrer sog. Qualitätsoffensive vorgeben, sind wir bereit anzunehmen, aber auch der Bund und die Länder haben Pflichten“. Auf Initiative der Fraktion SPD/Grüne wurden deshalb im Kreishaushalt 1 Million Euro für die Unterstützung der Kliniken eingestellt, merkte Verwaltungsrat Martin Kreutz an und Dr. Schmiedeberg ergänzte, „ die derzeitige Situation erfordert eine finanzielle Beteiligung des Landkreises, auch um Zeit zu gewinnen, sie zu bewältigen“. Bis zur Sitzung des Kreistages Mitte Juni will sich die Fraktion mit den neugewonnenen Informationen eine Meinung bilden und eine Entscheidung treffen.

 

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