SPD-Unterbezirk stellt Weichen zur Europawahl

Veröffentlicht am 03.10.2013 in Europa & Außen

(rp) Nur wenige Tage nach den Landtags- und Bundestagswahlen werfen die nächsten Wahlen ihre Schatten voraus. Die Kommunalwahlen im April 2014 und die oftmals zu wenig beachteten, aber umso wichtigeren Europa-Wahlen im Mai kommenden Jahres fordern die ersten Weichenstellungen. Als wichtigen Schritt für die niederbayerische Europa-Konferenz am 19. Oktober in Straubing mussten am Mittwochabend im Gasthaus Rohrmeier in Feldkirchen die Delegierten der Ortsvereine im UB ihre Vertreter wählen.

Vor den Wahlen bezog Unterbezirksvorsitzender Heinz Uekermann Position für ein „besseres Europa“. „Faszination und Abschreckung“ – so stellte Uekermann die Idee und den Zustand der Europäischen Union einander gegenüber. Dem Grundgedanken zu einem friedlichen, gerechten und demokratischen Europa, in dem die regionalen, nationalen und europäischen Ebenen jeweils das regelten, was sie am besten könnten, gelte es wieder mehr Rechnung zu tragen.

„Scheitert Europa, dann scheitert auch das europäische Gesellschaftsmodell, das auf Solidarität und einen fairen Ausgleich der Interessen angelegt ist“, so Uekermann. In diesem Zusammenhang warf er der schwarz-gelben Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel eindeutiges Versagen vor. „Sie hat die Maßnahmen zur Krisenbewältigung zu spät und halbherzig vollzogen und dadurch die Kosten für die Krisenbekämpfung unnötig erhöht“, so der UB-Vorsitzende.

„Trotz großer Solidarität, zu der die Bevölkerung in den vergangenen Jahren bereit war, hat die Bundesregierung zunächst kaltherzig reagiert und so getan als gingen uns die Probleme unserer Nachbarn und Freunde nichts an.“ Uekermann verwies auf die verheerenden sozialen Verwerfungen in einigen EU-Mitgliedsstaaten und nannte hier vor allem die Jugendarbeitslosigkeit. Er bezeichnete die Jugend Südeuropas auch als „verlorene Generation“.

Die hohe Langzeitarbeitslosigkeit, die zunehmende Verarmung und den Zusammenbruch sozialer Netze in Spanien, Portugal und vor allem in Griechenland führte Uekermann ebenso an. „Wir wollen Europa verändern, um es zu verbessern. Dazu braucht es eine starke SPD“, fasste Heinz Uekermann seine Ausführungen abschließend zusammen und legte den europapolitischen Kurs des SPD-Unterbezirks Straubing fest.

Delegierte:
Renate Rückert, Christine Schrock, Petra Penzkofer-Hagenauer, Peter Stranninger, Heinz Uekermann und Martin Kreutz.
Ersatzdelegierte:
Fritz Geisperger, Stefan Rückert und Bruno Kemmer.

 
 

Homepage SPD UB Straubing

JUSO WERDEN!

BayernSPD

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Besucher*innen

Besucher:37184
Heute:75
Online:1

Shariff

Aktuelle-Artikel