"Wieder gute Aussichten für die SPD"

Veröffentlicht am 21.12.2011 in Ortsverein

Orstverein Konzell feiert Jahresabschluss – Politische Themen diskutiert

Konzell: Traditionell trafen sich die Mitglieder der SPD-Konzell am Sonntag im Gasthaus Streifenau, um in der Weihnachtszeit Rückblick auf das ablaufende Jahr zu halten und Ausblick auf die kommenden Monate zu nehmen. Vorsitzender Fritz Fuchs bewertete die Stimmung für die SPD als ausnehmend gut, was an den Umfrageergebnissen auf Bundes- und Landesebene, aber auch an der Wahl von Michael Adam zum Landrat im Landkreis Regen abzulesen sei. Neben eigenen guten Leistungen der Sozialdemokraten sei dies zum einen auf gesellschaftliche Veränderungen zurückzuführen. Wesentlichen Anteil habe aber auch der Wankelkurs von Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer.

So richtig der Ausstieg aus der unverantwortbaren Atomenergie, die überfällige Einführung von Ganztagesschulen und von angemessenen Mindestlöhnen sei. Wenn die Parteiführung beinahe wöchentlich Kehrtwendungen bei ureigenen und über Jahrzehnte scheinbar unverrückbaren Positionen hinlege, müsse das jeden CSU-ler tief verunsichern und zu Recht auch ärgern. Nach Jahrzehnten bestehe mit Münchens Oberbürgermeister Christian Ude als Spitzenkandidat in Bayern jetzt die Aussicht, einen Politikwechsel zu Verlässlichkeit und Seriosität einzuleiten. "Eine Mehrheit jenseits der CSU würde dem Land gut tun. Sie würde Verkrustungen auflösen und den politischen Wettbewerb in Kraft setzen. Wir brauchen eine kindgerechte Schulpolitik, durchdachtes Vorgehen bei der Energiewende und eine Strukturpolitik, die den ländlichen Raum nicht länger benachteiligt", äusserte sich Fritz Fuchs überzeugt.

Zur Gemeindepolitik überleitend bezeichnete Fuchs die Sanierung des Rathauses als eines der herausgehobenen Projekte im laufenden Jahr. Mit Blick auf dessen Rolle als "Aushängeschild für die Gemeinde" und um eine zeitgemäße Ausstattung für die Beschäftigten zu schaffen, sei dieser Schritt überfällig gewesen. Die Neugestaltung des Vorplatzes stehe im kommenden Jahr auf dem Plan und bringe eine weitere optische Aufwertung. Ausführlich diskutierte die Versammlung die Gemeinderatsentscheidung zu Veränderungen bei der Schülerbeförderung. Künftig werde die Gemeinde nur mehr einen Bus für die Schüler der Grundschule Konzell betreiben. Die Schülerbeförderung zur Hauptschule über einen zweiten Bus soll wegen personellen Veränderungen in die Zuständigkeit des Schulverbandes zurück gegeben werden. Wie Gemeinderat Fuchs ausführte, beruhe der Beschluss auf der Zusicherung, mit dem verbleibenden Bus könnten Härtefälle verhindert werden. Er sei sich sicher, diese Zusage habe bestand und sei auch umsetzbar. Gegebenenfalls werde das konstruktive Klima im Gemeinderat es sicher ermöglichen, auch hier Lösungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu finden. Im Zweifelsfall könne bei neuen Erkenntnissen jeder Beschluss ausserdem neu überdacht werden.

Als "persönliches kleines Weihnachtsgeschenk" bezeichnete Kreisrat Fritz Fuchs abschließend die Weihnachtsansprache des Landrates bei der Abschusssitzung des Kreistages. "Wenn beim Vorgehen zur Energiewende als Maxime die Reihenfolge Senkung des Energieverbrauches – Einsatz effektiver Technologien - Deckung des verbleibenden Bedarfes durch erneuerbare Energien ausgegeben wird, haben sich zwanzig Jahre langes argumentieren der SPD-Kreistagsfraktion wahrlich gelohnt", so der Redner.

 
 

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