25.01.2011 in Unterbezirk von SPD UB Straubing
Zwei Schwerpunktthemen hatte sich der SPD-Unterbezirk Straubing bei seiner Sitzung am Freitagabend in der Gaststätte "Unterm Rain" zur Diskussion vorgegeben
Auf deutliche Kritik trafen dabei die unlängst bekannt gewordenen
Gedankenspiele des "Bayerischen Zukunftsrates". Der hatte bekanntermaßen in einem Gutachten empfohlen, nur noch die Ballungsräume und Großstädte im Freistaat zu fördern. Für den ländlichen Raum genüge die Funktion als Erholungslandschaft. "Das ist eine klare Watschn für alle Menschen im Landkreis und der Stadt Straubing", befand Unterbezirksvorsitzender Martin Panten. Denn dies bedeute, dass es sich nicht mehr lohne, hier in unserer Region zu investieren. Niederbayern als ganzes, aber vor allem Stadt und Landkreis Straubing-Bogen würden zu einer "Region 2. Klasse ohne Zukunft" gemacht. Damit verabschiede sich die Staatsregierung vom Verfassungsauftrag, im ganzen Lande für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Schlimmer noch, die CSU lasse ihre eigene Wortkreation von der "Aufsteigerregion" zum Hohn werden. Tatsächlich sei aber unsere Region deswegen stark, weil die Menschen hier stark arbeiten würden.
14.12.2010 in Kreisvorstand von SPD KV Straubing-Bogen
SPD zieht Bilanz für 2010 - Versagen der schwarz-gelben Regierungen - Erfolge der Kreistagsfraktion
Straubing-Bogen (pas): Der SPD Kreisverband blickte am vergangenen Freitag im Sportheim Hainsbach nach den anstrengenden Wahlkampfjahren 2008/09 auf ein etwas ruhiges Jahr 2010 zurück. Kreisvorsitzender Daniel Süß und MdL Reinhold Perlak zogen eine vernichtende Bilanz der schwarz-gelben Regierungsarbeit in Berlin und München. Erfolge der Landkreis-SPD konnte Fraktionsvorsitzender Heinz Uekermann vermelden und motivierte die SPD auf kommunaler, Landes- und Bundesebene mit den Worten: „Politische Arbeit lohnt sich, ist schön und macht Spaß!“
02.12.2010 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen
SPD-Kreistagsfraktion berät über Kreisumlage, Jugendparlament und Kinderschutz
Straubing-Bogen: Mit mehreren Schwerpunktthemen befasste sich die SPD-Kreistagsfraktion am Dienstag im Gasthaus Gürster in Scheibelsgrub. Unter dem Beifall der Fraktionsmitglieder kritisierte Vorsitzender Heinz Uekermann eingangs die angekündigte erneute Erhöhung der Bezirksumlage von 18 auf 21,5 Prozent vehement. Keinesfalls könne es einen Automatismus geben, diese Belastung des Landkreises von oben über eine höhere Kreisumlage einfach an die Gemeinden weiter zu geben. Das schlechte Beispiel der Bayerischen Staatsregierung, welche ihre enormen Ausgaben durch das selbstverschuldete Debakel bei der Landesbank über Streichungen bei Zuschüssen und Förderungen an die unteren Ebenen weiter gebe, sei unakzeptabel. Erst müssten schon die eigenen Hausaufgaben gemacht werden.
10.11.2010 in Allgemein von SPD KV Straubing-Bogen
SPD unterstützt mit Dringlichkeitsantrag DGB-Forderungen für Großkundgebung am Samstag in Nürnberg
Die SPD-Landtagsfraktion unterstreicht in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag „Gerechtigkeit ist etwas anderes – wir brauchen einen Kurswechsel“ zum morgigen Plenum die Ziele des DGB Bayern, der am kommenden Samstag zu einer Großkundgebung nach Nürnberg einlädt. „Wir unterstützen die Forderungen nach einer politischen Korrektur der schwarz-gelben Sparpakete mit sozialer Schieflage. Die Menschen in Bayern dürfen nicht die Leidtragenden einer falschen Politik von Steuergeschenken an Reiche und des Versagens der CSU-Landesbank-Kontrolleure sein“, erklärt SPD-Fraktionsvize Dr. Thomas Beyer. Die SPD weist auf fünf zentrale Forderungsbereiche zur Sozialpolitik hin:
10.11.2010 in Verkehr von SPD KV Straubing-Bogen
Bundestagsabgeordneter Florian Pronold: Schluss mit dem Blockieren und Rumlavieren bei der B 20!
Ein Jahr Stillstand in der Verkehrspolitik: Der niederbayerische Abgeordnete Florian Pronold ergreift die Initiative und stellt gemeinsam mit den bayerischen SPD-Abgeordneten in Berlin Fragen an die Bundesregierung. „Ich verlange beispielsweise Auskunft zu der Bahnstrecke Nürnberg – Regensburg – Straubing - Passau.“ In einem Schreiben an die SPD-Kreisvorsitzenden Daniel Süß, Stadtverbandsvorsitzenden Peter Stranninger und Unterbezirksvorsitzenden Martin Panten informierte er über die für Stadt und Landkreis Straubing-Bogen gestellten Fragen. „Die Bundesregierung muss Stellung beziehen ob sie vor hat diese Strecke auszubauen. Ebenso wichtig ist der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe. Es darf nicht sein, dass es beispielsweise älteren Menschen oder Eltern mit Kinderwägen nicht möglich ist Bahn zu fahren!“
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