Reinhold Perlak zum Donauausbau

Veröffentlicht am 13.01.2009 in MdB und MdL


Naturverträglichen Donauausbau sofort beginnen - so hatte sich die FDP jahrelang unseren Positionen angeschlossen und erhält plötzlich unerwarteter Weise Zuspruch und Druck durch Umweltminister Markus Söder.

In Sachen Donauausbau ist die FDP derzeit in arger Erklärungsnot und präsentiert immer merkwürdigere Aussagen, wenn man die letzte Abstimmung im Plenum rückbetrachtet. Ich wundere mich schon sehr über die neuesten Einlassungen des FDP- Ministers Martin Zeil. Hat die FDP doch deutlich gegen die Vernunft gestimmt, als es am 17.12 zum Hammelsprung“ im Bayerischen Landtag kam und sie mit der CSU gegen den sofortigen Ausbau nach Variante A stimmte.

So antwortete Zeil am 30.12 in einem Interview in der Passauer Neue Presse auf die Frage „In der CSU ist die Diskussion über den Donauausbau neu entbrannt. Was will die FDP?“ :„Wir haben da seit Jahren eine klare Position: Wir sind für den nicht staugestützten Ausbau, die sanfte Variante A. Die Koalition hat darum jetzt beschlossen, eine EU- geförderte Studie voranzutreiben, die variantenneutral Planungsgrundlagen erarbeitet. Das Ergebnis soll erst 2011/2012 vorliegen.“

Und am 3.1. konnte man dagegen in der Bayerischen Staatszeitung lesen:

Zügige Entscheidung zum Donauausbau. Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) begrüßt, dass in die Diskussion über den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen Bewegung komme – nun könne man sich auch sofort auf die Ausbauvariante A einigen. "Ich würde die 33 Mio Euro für die Studie lieber gleich direkt für den Ausbau der Donau verwenden".

Mit diesem widersprüchlichen Hin und Her hat die FDP an Glaubwürdigkeit gegenüber ihren Wählern ebenso verloren, wie die CSU. Und nun das Erschrecken der FDP über die verbale Kehrtwende von Umweltminister Söder in Sachen Donauausbau.

Erfreulicher Weise hat Minister Markus Söder erkannt, dass der Donauausbau nach Variante C280 weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll ist. Muss die FDP jetzt nicht die Gelegenheit beim Schopfe packen, um ihre Ziele entsprechend ihrer ursprünglichen Aussagen auch zu verwirklichen? Wir stellen erfreut fest, dass Söder, wie schon bei der grünen Gentechnik, vom Befürworter zum Mahner wurde.

Oder verschaukelt der Bayerische Umweltminister die Menschen, denen die Donau Heimat und ein Herzensanliegen ist und die seit Jahren für eine naturnahe Lösung und gegen den Betonkurs der CSU kämpfen?

Für die BayernSPD stelle ich klar fest: Wir werden in unseren Bemühungen nicht nachlassen und stehen unverändert zum sanften Donauausbau. Darüber hinaus soll im Einvernehmen mit dem Bund auf weitere Untersuchungen, die ebenso teuer wie fragwürdig sind, verzichtet werden.

 
 

Homepage SPD UB Straubing

JUSO WERDEN!

BayernSPD

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Besucher*innen

Besucher:37184
Heute:79
Online:1

Shariff

Aktuelle-Artikel