SPD Mitterfels-Haselbach

Der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Straßkirchen, Eduard Grotz will bei der Kommunalwahl 2014 wieder antreten. Bei der Jahresauftaktversammlung des SPD-Ortsvereins am Sonntag im Cafe Brunner kündete seine Bereitschaft für die Kandidatur an: "Jetzt ist die Gemeinde finanziell so aufgestellt, dass man gestalten kann und das möchte ich in den nächsten Jahren gerne tun."

Eduard Grotz hatte noch eine weitere Nachricht dabei: "Straßkirchen ist jetzt eine von drei niederbayerischen Gemeinden, die schuldenfrei ist." Damit habe sich zum einen seine konsequente Sparpolitik und zum anderen aber auch die absolut positive Entwicklung der in Straßkirchen angesiedelten Unternehmen zum Wohle der Gemeinde ausgezahlt. Das Gemeindeoberhaupt legte jedoch Wert auf die Feststellung, dass die meisten Beschlüsse, die zu diesem erfreulichen Ergebnis geführt haben, auf Initiative der SPD im Gemeinderat fraktionsübergreifend gefasst worden seien. Damit könnten nun schon lange geplante Vorhaben, wie der Ratshausneubau, der aufgrund der drängenden Enge des bestehenden Gebäudes zwingend erforderlich ist, umgesetzt werden.

MdL Reinhold Perlak, der gerne als Gast nach Straßkirchen gekommen ist, zollte der Gemeinderatsarbeit großes Lob. Die Finanzsituation sei geradezu antizyklisch, denn landauf, landab sei die Verschuldung der Kommunen dramatisch gestiegen. Für den Abgeordenten sei dies wieder einmal ein Beweis dafür, dass Sozialdemokraten sehr wohl mit Geld umgehen können, auch wenn das vom politischen Gegner immer wieder anders dargestellt werde. Gerade die Staatsregierung aus CSU und FDP sei es, die mit ihrer verkehrten Finanzpolitik die Kommunen in ihre schwierige Lage getrieben habe. Sie habe die Zuwendungen immer weiter zurückgefahren und dabei gleichzeitig immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen, um den Staatshaushalt zu entschulden.

Bürgermeister Grotz informierte über weitere kommunale Angelegenheiten. Unter anderem werde für die geplante Verlegung der 110 KV-Leitung eine alternative Trassengeführung geprüft. Bei einer einwöchigen Verkehrs- und Radarmessung im Ortsbereich sei ein Raser mit einer Spitzengeschwindigkeit von 141 Stundenkilometern festgestellt worden. Außerdem sei ein unverhältnismäßig hohes Lastwagenaufkommens an Wochentagen dokumentiert worden.