SPD Mitterfels-Haselbach

Jupp Arenz geehrt – Johanna Uekermann und Peter Stranninger referierten

St. Englmar. Besonders erfreut zeigte sich Ortsvorsitzender Hannes Forster über die Anwesenheit des 88-jährigen Jubilars Jupp Arenz und der designierten Kandidaten zur Bundestags- und Landtagswahl, Johanna Uekermann und Peter Stranninger.

Nach ihrer persönlichen Vorstellung widmete sich Johanna Uekermann besonders den aktuellen Themen Rente und Betreuungsgeld

„Wer wenig verdient, wird auch im Alter wenig haben. Vielen droht Armut und die Arbeits- und Rentenministerin Ursula von der Leyen will daran nichts ändern“, begann Uekermann ihre Ausführungen. Die Zahlen sprächen für sich: Jede und jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet für einen Niedriglohn, Frauen verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als Männer, in der Leiharbeit bekommen die Menschen oft nur die Hälfte ihrer festangestellten Kolleginnen und Kollegen, jeder zweite Arbeitsvertrag wird nur befristet abgeschlossen. Das alles will diese Bundesregierung nicht ändern, die Fehler am Arbeitsmarkt können nicht in der Rente korrigiert werden. “Die Menschen in Deutschland brauchen gute und gerechte Tariflöhne, sichere Jobs, einen verbindlichen Mindestlohn. Das ist die Grundlage für eine Rente, von der man auch leben kann. Es gibt keine Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Schwarz/Gelb“, so die Rednerin. Nicht erwärmen konnte sich die Kandidatin und stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende auf die Absenkung des Rentenniveaus auf 43% bis 2030. „ Für die Absenkung auf 43% gibt es weder bei den Anhängern der SPD noch im Parteivorstand oder den Gewerkschaften eine Mehrheit“, sagte Uekermann. Sie verlangte, die Partei solle sich für das Thema Rente mehr Zeit zur Diskussion nehmen. Bis zum Parteikonvent Ende November sei ein entsprechendes Konzept gefragt.
Kein gutes Haar ließ die Referentin am geplanten Betreuungsgeld , das besonders von der CSU gefordert werde. „Sowohl für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch für die frühkindliche Bildung werden in Bayern dringend mehr Kinderbetreuungsplätze gebraucht. Hinzu kommt, dass ab 2013 der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kraft tritt. Zurzeit stehen nur für rund ein Viertel aller Kinder unter drei Jahren Kita-Plätze zur Verfügung“. Die SPD stehe für gute und kostenfreie Betreuungsangebote von klein auf. Nur so erhalten Kinder aus benachteiligten Familien auch eine echte Chance auf Bildung und Arbeit.
„Was kann dieser Kultusminister überhaupt?“ mit dieser rhetorischen Frage begann der designierte Landtagskandidat Peter Stranninger seine Ausführungen, angesichts der Lehrerzuweisung für die Grund- und Mittelschulen. „Die – missglückte- Reform des G8 wurde Spaenle schon aus der Hand genommen und jetzt auch das noch: Im Herbst fehlen hunderte Lehrer an den Mittelschulen. Erst rechnet der Kultusminister die Schülerzahlen an den Mittelschulen in den hausgemachten Prognosen künstlich klein, dann melden sich 14 000 Schülerinnen und Schüler mehr an als vom Kultusministerium errechnet, Spaenle jubelt wie akzeptiert die Mittelschule ist und stellt dann fest, dass er bei seinem Finanzminister nicht genug Lehrerstellen bestellt hat“. Das sei so dilettantisch, dass es schmerze – und zwar vor allem bei den Schulleiterinnen und Schulleitern, die jetzt schauen müssten, wie sie das alles schaffen. Stranninger unterstütze daher den Brandbrief des BLLV an den Ministerpräsidenten voll und ganz. „In Bayern gibt es kein Bildungsparadies. Wer dies so darstellt, nimmt die Belastungen der Lehrer und Sorgen der Eltern nicht wahr oder blendet sie aus politischem Kalkül aus“. Eine Korrektur des bayerischen Bildungswesens sei daher überfällig.
Die Landes-SPD sei inhaltlich und personell für die kommenden Landtagswahlen gut aufgestellt. Sie habe sich intensiv mit allen politisch relevanten Themen befasst wie der Sozialpolitik, der Wirtschafts- und Finanzpolitik und der Infrastrukturpolitik und biete echte Alternativen zur Politik von Schwarz/Gelb an. Eklatantes Versagen wirft Stranninger der Landesregierung bei der Breitbandversorgung vor. „Schwarz/Gelb hat die Kommunen wieder einmal im Regen stehen lassen; das Gleiche passiert bei der Energiewende“ kritisiert er. Die SPD wolle eine rasche Umsetzung der Energiewende. Wichtig dabei sei ein klares Konzept und verlässliche Aussagen von der Politik. Auch müssten die Kommunen und Bürger von Anfang an eingebunden werden, was vor Ort möglich sei und wie es erreicht werden soll.
Anschließend würdigte Ortsvorsitzender Hannes Forster die Treue und die Verdienste von Jupp Arenz als aufrechten Sozialdemokraten, was von den Anwesenden mit großem Applaus aufgenommen wurde. Zusammen mit Johanna Uekermann und Peter Stranninger überreichte er die Ehrennadel und Gold und die Willy-Brandt-Gedächtnis-Medaille.

Foto: Jupp Arenz mit Johanna Uekermann und Peter Stranninger.