SPD Mitterfels-Haselbach

10. Mai 2011

Medienberichten zufolge haben ältere Mitglieder der City-BKK Probleme, eine neue Krankenkasse zu finden. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, Angelika Graf MdB mit:

Mit fadenscheinigen Begründungen werden derzeit vor allem ältere Mitglieder der City-BKK, die zum 1. Juli 2011 geschlossen wird, Neumitgliedschaften bei anderen Krankenkassen verweigert.

Allen älteren Mitgliedern der City-BKK sei gesagt, dass sich sämtliche Krankenkassen rechtswidrig verhalten, wenn sie eine Mitgliedschaft bei ihrer Kassen verweigern: Niemand darf abgelehnt werden – erst recht nicht aus Gründen des Alters! Die SPD-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte durchgesetzt, dass jeder Mensch in Deutschland ein Recht auf eine Krankenversicherung erhält. Das Vorgehen einzelner Krankenkassen, ältere Menschen aufgrund vermeintlicher Mehrkosten direkt oder indirekt abzulehnen, ist abscheulich und im höchsten Maße unsolidarisch.

Die Unsicherheit älterer oder pflegebedürftiger älterer Menschen auszunutzen oder allein der Versuch des Abwimmelns aufgrund des Alters ist das Allerletzte. Leider wird dieser Geist im Gesundheitswesen durch die Einführung der Kopfpauschalen, der Ausweitung des Kostenerstattungsprinzips und der privaten Versicherungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung auch noch gefördert. Diese Anzeichen zunehmender Altersdiskriminierungen und Entsolidarisierung machen deutlich, dass die Bürgerversicherung das einzig richtige Konzept in der Gesundheitspolitik ist und besser heute als morgen eingeführt werden muss!